Cham

Volksbegehren nimmt Fahrt auf


Noch bis 30. Januar läuft die Frist für die Eintragung in den Rathäusern.

Noch bis 30. Januar läuft die Frist für die Eintragung in den Rathäusern.

Das Volksbegehren zur Abschaffung der Studiengebühren hat nach dem ersten Wochenende Fahrt aufgenommen. Der Further Ordnungsamtsleiter Toni Lauerer berichtete von einer Schlange, die sich im Rathaus am gestrigen Vormittag gebildet hatte. Der Sprecher des Aktionsbündnisses für den Landkreis Cham, Engelbert Hierold, zeigt sich zuversichtlich und hofft, die Marke von 10 000 Unterschriften bis zum Ende der Eintragungsfrist zu knacken.

Hierold ist froh, dass die im Aktionsbündnis vertretenen Parteien und Gruppierungen zur Stange halten. Damit sei es möglich gewesen, am zurückliegenden Wochenende Infostände in Cham, Waldmünchen, Bad Kötzting und Roding zu besetzen, um auf die Thematik im persönlichen Gespräch aufmerksam zu machen. Kommendes Wochenende steht eine Kundgebung am Chamer Marktplatz auf dem Programm. Ab 11 Uhr werden Hans Kraus, Kreisvorsitzender der Freien Wähler (FW), und der FW-Landtagsabgeordnete Dr. Karl Vetter sprechen.

Viele Großeltern und "einige Unbelehrbare"

Was Hierold bisher an den Infoständen gehört und gesehen hat, entspricht durchaus dem landesweiten Trend: Gerade Eltern und Großeltern ist die Abschaffung der Studiengebühren ein großes Anliegen. Sie begrüßen die von den Freien Wählern gestartete Initiative, auch wenn sie von der Abschaffung der Studiengebühren gar nicht mehr profitieren würden, weil ihre Kinder oder Enkel schon mit dem Studium fertig sind oder gar nicht studiert haben. Natürlich gebe es auch, wie Hierold am Infostand erlebt hat, "einige Unbelehrbare", die kategorisch gegen die Abschaffung der Studiengebühren sind.

Trotzdem zeigt sich der Chamer FW-Ortsvorsitzende optimistisch. "Mit 10 000 Unterschriften wäre ich nicht zufrieden", so der Chef des Aktionsbündnisses. Er legt die Latte damit ziemlich hoch, denn 10 000 Unterschriften wären in etwa zehn Prozent der Wahlberechtigten. Genau dieser Anteil muss bayernweit mindestens erreicht werden, damit es zum Volksentscheid kommt.

Davon sind die Initiatoren derzeit aber noch meilenweit entfernt. In Cham hatten bis zum Montagnachmittag genau 220 Personen ihre Unterschrift geleistet, das entspricht etwa zwei Prozent der Wahlberechtigten. Ordnungsamtsleiter Sepp Altmann sieht auch in der Kreisstadt den Trend, dass überwiegend die ältere Generation bisher das Eintragungslokal aufsucht.

164 Unterschriften sind bis zum gestrigen Nachmittag im Rodinger Rathaus geleistet worden, das entspricht ebenfalls rund zwei Prozent der Wahlberechtigten, wie Josef Köppl vom städtischen Ordnungsamt mitteilte. Die Bürger, die sich bisher eingetragen haben, stammten aus allen Altersschichten, Köppl rechnet mit einem größeren Andrang erfahrungsgemäß wohl gegen Ende der Eintragungsfrist. Die Möglichkeit, zu unterschreiben, besteht im Übrigen in Roding auch am kommenden Sonntag von 9.30 bis 11.30 Uhr.

In Furth im Wald schon 184 Unterschriften

"Drei Listen sind voll", stellte Toni Lauerer vom Further Ordnungsamt fest. 184 Further haben bisher für das Volksbegehren ihre Unterschrift geleistet, gerade am Montagvormittag sei der Andrang enorm gewesen, erzählte Lauerer. Dabei stellten junge Leute bisher nicht die Mehrzahl der Unterstützer, wie es der Rathausbedienstete formulierte.

Die Eintragungsfrist läuft noch bis Mittwoch, 30. Januar. Engelbert Hierold rechnet vor allem am kommenden Donnerstag, wenn sich Bürger in vielen Rathäusern bis 20 Uhr eintragen können, sowie am Samstag, wenn ebenfalls eine ganze Reihe von Stimmlokalen geöffnet ist, mit großem Zuspruch.