Berlin

Außenminister beraten in Berlin über Brexit-Folgen für EU


Außenminister Frank-Walter Steinmeier (3.v.l., SPD), sein italienischer Amtskollege Paolo Gentiloni (l-r), sein belgischer Amtskollege Didier Reynders, sein französischer Amtskollege Jean-Marc Ayrault, sein niederländischer Amtskollege Bert Koenders, und sein luxemburgischer Amtskollege Jean Asselborn posieren in Berlin vor der Villa Borsig. Nach dem Brexit treffen sich hier die Außenminister der sechs EU-Gründerstaaten - damals hieß das Bündnis noch EWG - zu Gesprächen.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (3.v.l., SPD), sein italienischer Amtskollege Paolo Gentiloni (l-r), sein belgischer Amtskollege Didier Reynders, sein französischer Amtskollege Jean-Marc Ayrault, sein niederländischer Amtskollege Bert Koenders, und sein luxemburgischer Amtskollege Jean Asselborn posieren in Berlin vor der Villa Borsig. Nach dem Brexit treffen sich hier die Außenminister der sechs EU-Gründerstaaten - damals hieß das Bündnis noch EWG - zu Gesprächen.

Ein neuer Anfang in Berlin? Die Außenminister von sechs EU-Staaten der ersten Stunde wollen es am Samstag zumindest versuchen. Nach dem Brexit-Schock soll es in der EU künftig mit flexibleren Regelungen weitergehen - so der Plan Frankreichs und Deutschlands.

Die sechs Gründerstaaten der EU - damals Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) - wollen nach dem Brexit-Beschluss der Briten allen Zweifeln an der Zukunft der Union entgegentreten. Die Außenminister aus Deutschland, Frankreich, Italien und den Benelux-Staaten kamen am Samstag in Berlin zusammen, um über die Folgen des Referendums zu beraten. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte zu Beginn, von dem Treffen solle die Botschaft ausgehen, "dass wir uns dieses Europa nicht nehmen lassen". Die EU sei ein weltweit einzigartiges "Erfolgsprojekt von Frieden und Stabilität".

Deutschland und Frankreich wollen gemeinsame Vorschläge zur Weiterentwicklung der Europäischen Union (EU) vorlegen. In einem Strategiepapier ist von einer "flexiblen Union" die Rede, die Raum lassen soll für Partnerländer, die weitere Integrationsschritte noch nicht mitgehen können oder wollen. Die sechs Staaten hatten 1957 die EWG gegründet, die Vorläuferorganisation der EU. Zum Abschluss des Berliner Treffens ist eine gemeinsame Erklärung geplant.

Steinmeier bekräftigte: "Das ist jetzt eine Situation, die weder Hysterie noch Schockstarre erlaubt." Die EU dürfe jetzt nicht so tun, "als seien alle Antworten schon bereit". "Wir dürfen nach der britischen Entscheidung aber auch nicht in Depression und Untätigkeit verfallen." Europa müsse jetzt auch Lösungen liefern, sowohl in der Flüchtlingskrise als auch in Sicherheitsfragen und beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit.

Aus anderen Ländern, die bei dem Treffen nicht dabei sind, gibt es Kritik. Steinmeier sagte dazu, es würden in den nächsten Tagen "viele unterschiedliche Gespräche" stattfinden. "Man muss sich jetzt ein wenig zuhören und abtasten, wo die Erwartungen sind und wie groß die Spielräume sind."